Helmut Siekmann warnt vor Verlust der Unabhängigkeit bei EZB-Neubesetzung (FAZ)

Prof. Helmut Siekmann hat davor gewarnt, bei der Nachfolge von Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) die Regelungen zur Neubesetzung durch juristische Tricks zu umgehen. Derartige Manöver könnten die Unabhängigkeit der EZB bedrohen, sagte er im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

"Sobald es auch nur den Funken einer Hoffnung einer Wiederernennung gibt, ist die Unabhängigkeit gefährdet", sagte Siekmann.

Hintergrund sind Gedankenspiele, dass EZB-Direktoriumsmitglied Benoît Coeuré nach dem Ausscheiden  Draghis als EZB-Präsident folgen könnte. Laut dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ist eine Wiederernennung der Direktoriumsmitglieder nach acht Jahren Amtszeit ausgeschlossen.

Einen Rücktritt Coeurés für eine "juristische Sekunde" und anschließende Neuberufung als EZB-Präsident sieht Siekmann kritisch: "Das wäre eine ganz klare Umgehung von Sinn und Zweck der Vorschriften des Vertrags".

FAZ: "Ein Trick könnte die Draghi-Nachfolge entscheiden"