Neues IMFS Working Paper zu staatlichen Hilfen für Banken während der Finanzkrise

In einem neuen Working Paper hat sich Patrick Tuschl, Mitarbeiter am IMFS, mit den Stützungsmaßnahmen für deutsche Banken während der Finanzkrise beschäftigt und untersucht, wie vergleichbare Beihilfen zukünftig zu beurteilen sind.

Mehr als 18 Milliarden Euro hat die Commerzbank im Zuge der Finanzkrise in Form von staatlichen Garantien, Kapitalspritzen oder Einlagen erhalten. Auch die Hypo Real Estate, die WestLB, die SachsenLB und die IKB profitierten von Stützungsmaßnahmen. Die EU genehmigte diese und andere staatlichen Hilfsmaßnahmen. Grundsätzlich sind staatliche Stützungsmaßnahmen jedoch als wirtschaftlicher Vorteil zu werten und damit zunächst eine verbotene Beihilfe. In seinem Working Paper betrachtet Tuschl die rechtlichen Grundlagen des EU-Beihilferechts und zeigt die teilweise differierende Praxis der EU-Kommission auf.

IMFS Working Paper No. 96
Patrick Tuschl
"Rechtsgrundlagen für die Vereinbarkeit von Finanzhilfen für Kreditinstitute mit dem Beihilferecht der EU im Rahmen der Finanzmarktkrise"
(PDF, 288 KB)