Volker Wieland sieht neues EZB-Instrument kritisch (FAZ)

Mit einem neuen Instrument will die Europäische Zentralbank (EZB) der Fragmentierung im Euroraum entgegenwirken. Angesichts steigender Zinsen für die Staatsanleihen hochverschuldeter südeuropäischer Länder wächst die Angst vor einer Rückkehr der Eurokrise. Prof. Volker Wieland zufolge ist das Argument der Fragmentierung jedoch problematisch. Es sei grundsätzlich gesehen nicht Aufgabe der Notenbank, die Finanzierungskonditionen einzelner Staaten zu pflegen oder gar einen Mindestpreis oder eine maximale Risikoprämie für einzelne Anleihen durch gezielte Aufkäufe sicherzustellen, sagte er im Gespräch mit der FAZ. „Es mag Grenzfälle in einer Krise geben. Wir hatten das Beispiel der OMT in der Finanzkrise."

Derzeit seien wir allerdings nicht in solch einer Krisensituation. Es gehe eher darum, dass die Inflation eine Normalisierung des Zinsniveaus erzwinge. Aber auch hochverschuldete Staaten wie Italien könnten die Zinslast für ihre Schulden tragen. „Falls Italien dies jedoch nicht könnte, so stünde mit dem Rettungsschirm ESM ein bewährtes fiskalisches Instrument auf europäischer Ebene bereits in den Startlöchern - man muss nur wollen.“

Wenn etwa Italien eine Kreditlinie beim ESM beantrage, könnte die EZB zudem kurzfristig Anleihekäufe in Form der Outright Monetary Transactions (OMT) rechtlich abgesichert umsetzen. „Es geht jetzt also nur darum, neue Instrumente mit weniger anspruchsvollen Bedingungen einzuführen“, sagte Wieland: „Das halte ich für keine gute Idee.“

FAZ: "Die EZB beruhigt erstmal die Märkte"