IMFS -Working Paper zu Bargeldeinschränkungen in der Europäischen Währungsunion

Immer wieder gibt es in der Europäischen Währungsunion Vorstöße, die Bargeldnutzung einzuschränken. Im Mai 2016 hat die Europäische Zentralbank angekündigt, die Produktion der 500-Euro-Banknote zu stoppen. Als Argumente werden im Allgemeinen Kostengründe und der Kampf gegen Terrorismus angeführt. In seinem Working Paper untersucht Prof. Helmut Siekmann die juristische Grundlange für die Ausgabe von Banknoten und Münzen in der EU.

Für Siekmann stellt die Abschaffung von Bargeld sowohl einen Verstoß gegen EU-Recht als auch gegen das deutsche Verfassungsrecht dar. Abhängig von der konkreten Ausgestaltung trifft dies vermutlich bereits auch auf Einschränkungen bei der Bargeldnutzung zu.

Siekmann zufolge spielt jedoch ein drittes Argument die wichtigste Rolle, wird jedoch in der öffentlichen Diskussion selten genannt: „Das Bestreben, die Bargeldnutzung zu verteuern, oder Bargeld komplett abzuschaffen könnte der gegenwärtigen ‚unkonventionellen“ Geldpolitik letzten Endes die Durchschlagskraft verleihen, die sie derzeit vermissen lässt“.

IMFS Working Paper No. 108
Helmut Siekmann
"Restricting the Use of Cash in the European Monetary Union"
(PDF, 292 KB)