Die Schaffung von Einrichtungen der Finanzaufsicht auf EU-Ebene - Stellungnahme zu dem Vorschlag der Sachverständigengruppe unter dem Vorsitz von Jacques de Larosière

Forschungsbereich: Financial Stability, Financial Regulation, Central Bank Law
Forscher: Helmut Siekmann
Datum: Jan 2009
Abstract:

Dieses von Prof. Siekmann verfasste Working Paper nimmt Stellung zu den Ausarbeitungen von Ratschlägen zur Zukunft der europäischen Finanzregulierung und Aufsicht der zu diesem Zweck berufenen Sachverständigengruppe. Behandelt wird zunächst die geplante Tätigkeit des ESRC, sowie dessen rechtlichen Voraussetzungen. Ferner erfolgt die kritische Analyse des Vorschlags zur Neustrukturierung der Aufsicht hin zu einem „European System of Financial Supervision“ (kurz „ESFS“), welcher eine Internationalisierung und Ausweitung von Aufsicht und Kontrolle über Finanzmärkte anstrebt. Dabei wird auf die Unzulänglichkeit bisheriger Regelungen im Bereich der Finanzaufsicht eingegangen, wie auch Lösungsansätze für zukünftige Rahmenbedingungen und dabei zu berücksichtigende potentielle Fehlerquellen dargestellt. Hierbei wird insbesondere erörtert, inwieweit das sekundäre Gemeinschaftsrecht als Grundlage für die Schaffung der vorgeschlagenen Einrichtungen mit eigenen Entscheidungsbefugnissen gegenüber anderen Einrichtungen der EU dienen kann und ob letztlich nicht sogar eine Änderung des Primärrechts für ein solches Vorhaben erforderlich  ist.

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