Die Unabhängigkeit von EZB und Bundesbank nach geltendem Recht und dem Vertrag über eine Verfassung für Europa

Forschungsbereich: Central Bank Law
Forscher: Helmut Siekmann
Datum: Jan 2006
Abstract:

Dieses Working Paper behandelt die aus Art. 108 EGV herrührende Weisungsfreiheit der EZB und nationaler Zentralbanken und damit verbundener Regelungen zur Unabhängigkeit der EZB aus dem Gemeinschaftsvertrag und dem Satzungsrecht von ESZB und EZB. Ferner behandelt der Aufsatz die entscheidenden verfassungsrechtlichen Regelungen des deutschen Rechts in diesem Zusammenhang und mögliche Auswirkungen einer Verfassung für Europa auf die Unabhängigkeitsgarantie.

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