Rückkehr zur Marktwirtschaft (FAZ)

Die Coronakrise war ein Beschleuniger der Forderung nach einem „starken Staat“ – auch in Deutschland. Doch der Schein trügt: Der Staat alleine habe uns nicht durch diese Pandemie geführt, sagen Prof. Gabriel Felbermeyer, Prof. Lars P. Feld, Prof. Clemens Fuest, Prof. Veronika Grimm, Prof. Christoph M. Schmidt und Prof. Volker Wieland. In einem gemeinsamer Gastbeitrag in der F.A.Z. erläutern sie, warum nicht ein "starker Staat", sondern nur marktwirtschaftliche Mechanismen dabei helfen können, die Herausforderungen der Zukunft wie den demographischen Wandel, geopolitische Veränderungen, Digitalisierung und Energiewende zu bewältigen.

Mindestens ebenso wichtig wie Kredite und staatliche Transfers waren in der Coronakrise die hohe Anpassungsfähigkeit der Unternehmen und ihrer Beschäftigten, wie die Ökonomen hervorheben. Staatliche Akteure hätten sich mitunter schwergetan mit der Anpassung an veränderte Umstände. Die Ökonomen fordern daher in ihrem Beitrag, "nach dem Abklingen der Krise zu einer marktwirtschaftlich geprägten Normalität zurückzukehren und die Marktwirtschaft schnell und konsequent auf die künftigen Herausforderungen, insbesondere den Klimaschutz, auszurichten".

Dabei warnen sie davor, die Schuldenbremse und die EU-Fiskalregeln aufzuweichen oder abzuschaffen. Fehlendes Geld sei nicht das primäre Investitionshemmnis in Deutschland, sondern vor allem "bürokratische Hürden bei der Planung und Umsetzung der Vorhaben". Darüber hinaus fielen private Investitionen deutlich stärker ins Gewicht als öffentliche. Daher sei es entscheidend etwa für eine effektive Klimapolitik, private Investitionen und unternehmerische Risikobereitschaft zu mobilisieren.

Ihrer Einschätzung nach liegt der Schlüssel nicht in der "Rückkehr zur Staatschulden- und Lenkungspolitik der siebziger Jahre", sondern in der Nutzung marktwirtschaftlicher Dynamik, dem Ausbau der eigenen Stärken Europas und der "Durchsetzung gemeinsamer Interessen im Zusammenspiel von internationaler Kooperation und Wettbewerb".

FAZ: "Wirtschaftspolitik nach Corona - Rückkehr zur Marktwirtschaft" (€)