Kontraproduktiv und immens hohe Kosten - Volker Wieland zum bedingungslosen Grundeinkommen (Hessenschau)

Wie sinnvoll ist das bedingungslose Grundeinkommen? In der "Hessenschau" (ab 6:10 min) erläuterte Volker Wieland, warum er die Einführung existenzsichernder Transferleistungen in großem Stil für kontraproduktiv hält. Was im Einzelfall mit ausgewählten Probanden im Pilotprojekt oder als Stipendium motivierend wirken könne, erziele als allgemeines Recht für alle Bürger eine komplett andere Wirkung.

"Zum einen ruft das bedingungslose Grundeinkommen Verhaltensänderungen hervor, zum anderen sind die Kosten immens", sagte Wieland und verwies auf eine Studie des RWI – Leibniz Institute for Economic Research. Laut Modellrechnungen des RWI wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1000 Euro für jeden Erwachsenen und 500 Euro pro Kind mit einer massiven Steuererhöhung auf einen Steuersatz von 66 Prozent verbunden. Auch vor einer stärkeren Besteuerung besonders vermögender Personen warnte Wieland. "Sie lösen damit eine Kapitalflucht ins Ausland aus." Zudem sei das Vermögen bei seiner Entstehung bereits besteuert worden.

Im Gespräch in der Ausgabe "Hessenschau-Kompakt" betonte Wieland (ab 6:00 min) ebenfalls die mit einem bedingungslosen Grundeinkommen verbundenen Kosten für den Staat. "Und der Staat finanziert sich über Steuern." Daher seien solche Transferleistungen für den Staat nur mit Steuererhöhungen zu stemmen - entweder sofort oder in der Zukunft.

Hessenschau-Kompakt vom 26.05.2023 (ab 6:00 min)

Hessenschau (19:30 Uhr) vom 26.05.2023 (ab 6:10 min)

Studie des RWI Leibniz-Instituts zum bedingungslosen Grundeinkommen