2018

IMFS Distinguished Lecture
Yves Mersch, Member of the Executive Board, European Central Bank
"The Limits of Central Bank Financing in Resolution"

Redetext
Video (Bloomberg)

Ein Finanzinstitut, das kurz vor oder in der Abwicklung steht, wird nicht unbedingt von einer Zentralbank finanziert. In seiner IMFS Distinguished Lecture machte Yves Mersch, Mitglied des EZB-Direktoriums, deutlich, dass es für eine Zentralbank bei der Finanzierung von Abwicklungen enge Grenzen gibt.

Mersch, der das dienstälteste Direktoriumsmitglied der EZB ist, betonte, dass das Eurosystem angemessen gegen alle Risiken im Zusammenhang mit seiner Kreditvergabe geschützt sein sollte. Er wies darauf hin, dass Zentralbanken zwar an der Verwaltung von Abwicklungsmaßnahmen beteiligt sein können, diese aber nicht finanzieren sollten. „Die EZB hat wiederholt erklärt, dass die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen eine staatliche Aufgabe ist“, sagte Mersch. Dies sei der Grund, warum der Einheitliche Abwicklungsfonds (SRF) eingerichtet worden sei. Die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen sollte nicht mehr von den Steuerzahlern, sondern von den Banken selbst kommen. Der SRF gewährleistet eine einheitliche Praxis bei der Finanzierung von Abwicklungen im Rahmen des einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM).

In diesem Zusammenhang verwies Mersch auch auf das Verbot der monetären Finanzierung. „Die EZB hat wiederholt erklärt, dass Finanzierungen durch Zentralbanken, auch wenn sie unabhängig und nach freiem Ermessen gewährt werden, mit dem Verbot der monetären Finanzierung unvereinbar sind.“ Da die Finanzierung insolventer Institute eine staatliche Aufgabe sei, habe die EZB Kriterien festgelegt, um zwischen diesen Möglichkeiten zu unterscheiden. Allerdings kann unter bestimmten Umständen Liquidität bereitgestellt werden, wobei die im EG-Vertrag und in den Beschlüssen des EZB-Rates festgelegten Grenzen sowie die allgemein geltenden geldpolitischen Regeln zu beachten sind. „Die Bereitstellung von Zentralbankliquidität sollte bei einer Abwicklung zwar nicht ausgeschlossen, aber auch nicht vorausgesetzt werden“. Mersch warnte: „Bei der Abwicklungsplanung sollte nicht davon ausgegangen werden, dass die Zentralbankliquidität die Lücken schließen wird“. „Zentralbanken stellen Liquidität zur Verfügung, nicht Solvenzhilfe“, schloss er.