Prof. Volker Wieland betont in Stellungnahme zum Konjunkturpaket Tragfähigkeit der Staatsschulden

Bei dem Konjunkturpaket des Bundes in der Corona-Krise ist nach Auffassung von Prof. Volker Wieland besonders darauf zu achten, dass die längerfristige Tragfähigkeit der Staatsschulden nicht beeinträchtigt wird. In einer öffentlichen Anhörung vor dem Haushaltsausschuss erklärte Wieland in seiner Stellungnahme, in der aktuellen Situation "sollte die Stabilisierung der konjunkturellen Lage und die Stärkung der längerfristigen Wachstumschancen Vorrang haben".

Eine Einhaltung der Schuldenbremse ist Wieland zufolge im Jahr 2021 demnach nicht angezeigt, auf mittlere Sicht allerdings schon. Zudem warnte Wieland davor, sich bei längerfristigen Tragfähigkeitsrechnungen auf das derzeit niedrige Zinsniveau zu stützen. "Längerfristig ist von deutlich höheren Zinsen auszugehen", heißt es in der Stellungnahme.

Stellungnahme von Prof. Volker Wieland vom 29.06.20 (PDF)

Bericht und Video der öffentlichen Anhörung vor dem Haushaltsausschuss des Bundestags am 29.06.20 zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und Konjunkturpaket